Das Umweltschutzsteuergesetz der Volksrepublik China, das auf der 25. Tagung des Ständigen Ausschusses des Zwölften Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China am 25. Dezember 2016 verabschiedet wurde, wird hiermit erlassen und tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.
Präsident der Volksrepublik China: Xi Jinping
1. Zweck:Ziel dieses Gesetzes ist es, die Umwelt zu schützen und zu verbessern, den Schadstoffausstoß zu verringern und den Aufbau einer ökologischen Zivilisation zu fördern.
2. Steuerzahler:Auf dem Territorium der Volksrepublik China und in anderen Meeresgebieten unter der Gerichtsbarkeit der Volksrepublik China sind Unternehmen, öffentliche Einrichtungen und andere Produzenten und Betreiber, die Schadstoffe direkt in die Umwelt einleiten, Steuerzahler einer Umweltverschmutzungssteuer und müssen diese gemäß den Bestimmungen dieses Gesetzes entrichten. Stahl-, Gießerei-, Kohle-, Metallurgie-, Baustoff-, Bergbau-, Chemie-, Textil-, Leder- und andere umweltschädliche Industrien sind wichtige Unternehmen, die die Umweltverschmutzung überwachen müssen.
3. Steuerpflichtige Schadstoffe:Im Sinne dieses Gesetzes sind mit „steuerpflichtigen Schadstoffen“ die Luftschadstoffe, Wasserschadstoffe, festen Abfälle und Lärm gemeint, die in der Liste der Steuerpositionen und Steuerbeträge der Umweltschutzsteuer und in der Liste der steuerpflichtigen Schadstoffe und Gleichwerte festgelegt sind.
4. Die Besteuerungsgrundlage für steuerpflichtige Schadstoffewird mit Hilfe der folgenden Methoden ermittelt:
5. Was ist die Wirkung?
Die Einführung der Umweltschutzsteuer wird kurzfristig zu höheren Unternehmenskosten und Produktpreisen führen, was den Preisvorteil chinesischer Produkte schwächt und die internationale Wettbewerbsfähigkeit mindert, was chinesischen Exporten nicht zugutekommt. Langfristig wird sie Unternehmen jedoch dazu ermutigen, Energiespar- und Emissionsminderungstechnologien einzusetzen, um ihre Effizienz zu steigern und ihrer Umweltverantwortung nachzukommen. Dies fördert die Produkttransformation und -verbesserung sowie die Entwicklung hochwertiger, umweltfreundlicher und kohlenstoffarmer Produkte.
Veröffentlichungszeit: 12. Dezember 2017
